AGB

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
I.
ABSCHNITT I: ALLGEMEINE REGELUNGEN
1.
Geltung

1.1
Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der wep-it.de,
Eibenstocker Str. 107c, 01277
Dresden,
vertreten durch den Geschäftsführer Benjamin Nieß(nachfolgend „wep-it.de“ oder „wir“ genannt),
erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil
aller Verträge, die wir mit unseren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Auftraggeber“ oder „Sie“
genannt) über die von uns angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließen. Sie gelten auch für
alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an Sie, selbst wenn sie nicht nochmals
gesondert vereinbart werden.

1.2
Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer
Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. Selbst wenn wir auf ein Schreiben Bezug
nehmen, dass Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder eines Dritten enthält oder auf solche
verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen. Das
vorstehende gilt nicht, soweit wir uns ausdrücklich mit der Geltung abweichender Bedingungen
schriftlich einverstanden erklären.

1.3
wep-it.de kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist
ändern, soweit die Änderung für Sie zumutbar ist. Widersprechen Sie nicht innerhalb einer von uns
gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als
genehmigt. Wir werden hierauf in der
Änderungsankündigung gesondert hinweisen.

1.4
Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mit Ausnahme von
Geschäftsführern oder Prokuristen sind die Mitarbeiter von wep-it.de nicht berechtigt, hiervon
abweichende mündliche Abreden zu treffen. Zur Wahrung der Schriftform genügt die Übermittlung per
Telefax, im Übrigen ist die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per E-Mail, nicht ausreichend.

2.
Angebot und Vertragsabschluss

2.1
Alle Angebote von wep-it.de sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als
verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Bestellungen oder
Aufträge können wir innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang annehmen.

2.2
Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen uns und Ihnen ist der schriftlich geschlossene
Vertrag, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dieser gibt alle Abreden zwischen
den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Mündliche Zusagen von uns vor
Abschluss dieses Vertrages sind rechtlich unverbindlich
–
sofern wir nicht mit der Leistungserbringung
vor Abschluss eines schriftlichen Vertrages beginnen
–
und mündliche Abreden der Vertragsparteien
werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt, sofern sich nicht jeweils ausdrücklich aus ihnen ergibt,
dass sie verbindlich fortgelten. Soweit wir vor Abschluss eines schriftlichen Vertrages mit der
Leistungserbringung beginnen, gelten neben den mündlichen Abreden die Bestimmungen dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzend.

2.3
Angaben von wep-it.de zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z.B. Leistungsdaten,
Größenangaben und technische Daten) sowie die Darstellungen desselben (z.B. Zeichnungen und
Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich
vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten
Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder
Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften
erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Bauteilen durch
gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck
nicht beeinträchtigen.

3.
Leistungen von wep-it.de

3.1
Der Leistungsumfang der einzelnen Dienstleistungen ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses geltenden aktuellen Beschreibung der Dienstleistung oder aus dem Vertrag.

3.2

Soweit wir kostenlose Zusatzleistungen zur Verfügung
stellen, haben Sie auf ihre Erbringung keinen
Erfüllungsanspruch. Wir sind befugt, solche bisher vergütungsfrei zur Verfügung gestellten Dienste
innerhalb einer Frist von 24 Stunden einzustellen, zu ändern oder nur noch gegen Entgelt anzubieten.
In diesem Fall informieren wir Sie unverzüglich.

3.8
Soweit nicht ausdrücklich mit Ihnen schriftlich vereinbart, gewähren wir Ihnen keine kostenlose
technische Unterstützung (Support). Geleistet wird der Support werktags via E
–
Mail und Telefon
innerhalb der normalen Bürozeiten. Wir leisten keinen direkten Support für Ihre Kunden, sofern keine
anderweitigen Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.

4.
Pflichten des Auftraggebers

4.1
Sie sind verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und
uns Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Das gilt insbesondere für Ihren Namen, Ihre Adressdaten einschließlich Ihrer
gemeldeten und korrekten Anschrift, Ihre E- Mailadresse sowie Ihre Bankverbindung.

4.2
Sie verpflichten sich, die Inhalte sämtliche E-Mail-Postfächer, die sie uns mitteilen, in regelmäßigen
Abständen abzurufen und zu überprüfen. Wir sind berechtigt, Ihnen vertragsrelevante Informationen,
Mitteilungen und Erklärungen per E-Mail zu schicken.

4.3
Sie sind verpflichtet, Ihnen zugeteilte Passwörter unverzüglich zu ändern und Ihnen zugeteilte
Zugangsdaten sorgfältig aufzubewahren und geheim zu halten. Soweit Dritte Kenntnis von Ihren
Zugangsdaten erlangen und Sie dies zu vertreten haben, sind die von Dritten durch Nutzung Ihrer
Zugangsdaten entstandenen Kosten von Ihnen zu bezahlen.

4.4
Sie sind verpflichtet, bei der Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen Handlungen zu unterlassen,
die darauf ausgerichtet oder erkennbar dazu geeignet sind, die Sicherheit, Integrität oder
Verfügbarkeit unserer Systeme zu beeinträchtigen.

4.5
Wir sind berechtigt, Dienste zu sperren, welche die Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit unserer
Systeme beeinträchtigen, soweit die Beeinträchtigung der Systeme auf einem nicht im Rahmen des
technisch Üblichen liegenden Verhalten ihrer Dienste beruht.

4.6
Es obliegt Ihnen, Ihren Datenbestand regelmäßig, insbesondere vor und nach Änderungen, auf
Systeme, die nicht von uns gestellt oder betrieben werden, zu sichern. Im Falle eines Datenverlustes
werden Sie die betroffenen Datenbestände unentgeltlich aus Ihrer Sicherung wieder herstellen.

4.7
Sollte es bei der Nutzung unserer Dienstleistungen zu Störungen kommen, so werden Sie uns von
diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen.

5.
Preise und Zahlungsbedingungen

5.1
Sämtliche angegebenen Preise sind Festpreise.

5.2
Soweit wir für die Erbringung unserer Leistungen nutzungsunabhängige Entgelte berechnen, sind
diese Entgelte für die Vertragslaufzeit im Voraus bei Vertragsabschluss fällig, soweit nicht ein kürzerer
Abrechnungszeitraum vereinbart ist.

5.3
Soweit wir für unsere Leistungen nutzungsabhängige Entgelte in Rechnung stellen, sind diese
Entgelte nach dem Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums zur Zahlung fällig. Soweit nicht im
Einzelfall abweichend vereinbart, wird als
Abrechnungszeitraum ein Kalendermonat vereinbart.

5.4
Wir stellen Ihnen fällige Beträge schriftlich in Rechnung. Wir sind berechtigt, zukünftig den
Rechnungsversand auf elektronischen Versand umzustellen. In diesem Fall sind wir nicht verpflichtet,
Ihnen Rechnungen in schriftlicher Form zur Verfügung zu stellen, es sei denn, die von uns
versendeten elektronischen Rechnungen erfüllen nicht die geltend gesetzlichen Voraussetzungen für
die elektronische Rechnungsstellung.

5.5
Wir sind berechtigt, vereinbarte Entgelte maximal einmal pro Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung
bedarf Ihrer Zustimmung. Ihre Zustimmung gilt als erteilt, sofern Sie der Preiserhöhung nicht innerhalb
einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Preiserhöhung widersprechen. Wir werden hierauf in der Ankündigung der Preiserhöhung gesondert hinweisen.
5.6
Wir sind im Übrigen berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen
Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Waren oder Leistungen, die im Rahmen von
Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der
Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.

5.7
Von uns in Rechnung gestellte Beträge sind, soweit im Einzelfall nicht abweichend vereinbart,
innerhalb von 7 Tagen ab Zugang der Rechnung bei Ihnen zur Zahlung fällig. Maßgebend für das
Datum der Zahlung ist der Eingang bei uns.

5.8
Soweit Sie in Verzug kommen, sind wir berechtigt, für die ausstehenden Beträge ab dem Tag der
Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz gemäß § 247 BGB p.a., mindestens
jedoch den gesetzlichen Verzugszins, zu berechnen. Wir sind in diesem Fall weiter berechtigt, Ihnen
für jede Mahnung eine Mahngebühr von 10 EUR in Rechnung zu stellen, es sei denn, Sie weisen uns
nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Wir
sind daneben berechnet, uns entstandene weitere Schäden geltend zu machen.

5.9
Soweit sie sich im Verzug befinden, sind wir darüber hinaus berechtigt, Ihnen zur Verfügung gestellte
Internetpräsenzen
–
einschließlich von uns zur Verfügung gestellte Server, Speicherplatz, Domains,
Internetanbindungen
–
zu sperren.

5.10
Sie können gegen unsere Forderungen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Gegenansprüchen aufrechnen.

6.
Laufzeit und Kündigung

6.1
Soweit der geschlossene Vertrag auf regelmäßig wiederkehrende Leistungen gerichtet und soweit
nichts anderes bestimmt ist, wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen und verlängert sich, soweit
nichts anderes vereinbart ist, automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit, maximal
jedoch jeweils um ein Jahr. Er ist in diesem Fall von jeder Partei mit einer Frist von drei Monaten zum
Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit kündbar.

6.2
Soweit wir mit der Herstellung eines Werks beauftragt sind, ist die ordentliche Kündigung
ausgeschlossen.

6.3
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen
unberührt. Ein wichtiger Grund, der uns zur fristlosten Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann
vor, wenn
(a)
Sie wesentliche Vertragspflichten auch nach Abmahnung und Ablauf einer angemessenen Frist
schuldhaft verletzen;
(b)
Sie insolvent werden, Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen gestellt,
ein solcher gegen Sie mangels Masse abgelehnt wurde oder vorläufige Anordnungen nach der
InsO ergangen sind;
(c)
Vollstreckungsmaßnahmen gegen Sie ausgebracht und nicht innerhalb eines Monats aufgehoben
(z. B. Aufhebung eines Arrestes) wurden; oder
(d)
Sie für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der
Vergütung in Verzug, oder kommen Sie in einem längeren Zeitraum mit einem Betrag in Bezug,
der einem monatlichen Entgelt entspricht, sind wir zur fristlosen Kündigung des Vertrags aus
wichtigem Grund berechtigt.
6.4
Kündigungen bedürfen der Schriftform, eine Übersendung per handschriftlich unterschriebenes Fax
genügt der Schriftform.

6.5
Sperren von Leistungen
Wir sind dazu berechtigt, Internetpräsenzen ganz oder
teilweise zu sperren, wenn Sie mit fälligen
Leistungen ganz im Verzug sind oder im Falle eines Verstoßes gegen diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, insbesondere gegen eine Verpflichtung nach Ziffer 10.

7.
Urheberrechte

7.1
Soweit wir Ihnen eigene oder fremde Software zur Verfügung stellen, räumen wir Ihnen, soweit nichts
anderes bestimmt ist, an der Software ein zeitlich auf die Laufzeit des zugehörigen Vertrags
beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein.

7.2
Im Übrigen gelten die Lizenzbedingungen der jeweiligen Hersteller.

7.3
Sie sind verpflichtet sicherzustellen, dass jeder, der diese Software bestimmungsgemäß nutzt,
diese Lizenzvereinbarung einhält.

10.
Inhalte des Auftraggebers
10.1
Sie sind verantwortlich für sämtliche Inhalte, die Sie uns übermitteln oder die Sie auf Ihren
Internet
–
Präsenzen zum Abruf bereithalten („Eigene Inhalte“). Sie sind verpflichtet, eigene Inhalte unter
Angabe Ihres vollständigen Namens und Ihrer Adresse zu kennzeichnen.

10.2
Sie stellen jederzeit sicher, dass eigene Inhalte oder von Ihnen bestellte Domains nicht gegen
gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter
–
einschließlich Marken
–
, Namens
–
, Urheber
–
und Datenschutzrechte
–
verstoßen. Sie werden insbesondere keine pornografischen oder gewaltverherrlichenden Inhalte veröffentlichen.

10.3
Sie verpflichten sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers über von uns
zur Verfügung gestellte Systeme keine Werbung per E
–
Mail
zu versenden oder versenden zu lassen.

10.4
Sie räumen uns das Recht ein, Ihren Namen, Ihr Logo sowie eine kurze Beschreibung unserer
Zusammenarbeit in eine Kundenreferenzliste aufzunehmen und zum Zwecke der Eigenwerbung zu
verwenden.

10.5
Soweit wir für Sie individuelle Programmierleistungen an Ihrer Website vornehmen, z.B.
Webdesignleistungen oder Konfiguration der Kundensysteme nach Kundenwunsch, räumen Sie uns
das Recht ein, das Firmenlogo von wep-it.de einschließlich des Firmenimpressums von wep-it.de in
das Impressum Ihrer Website einzubinden und mit der Website von wep-it.de zu verlinken. Sie wer
den in diesem Fall alle Schutzvermerke wie Copyright Vermerke und andere Rechtsvorbehalte
unverändert übernehmen.

16.
Schlussbestimmungen

16.1
Wir sind berechtigt, diesen Vertrag mit sämtlichen Rechten und Pflichten an mit uns verbundene
Unternehmen zu übertragen. Wir sind insbesondere berechtigt, zur Erfüllung unserer Pflichten
Subunternehmen einzusetzen. Sie sind zur Abtretung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag
nicht berechtigt.

16.2
Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und uns
ist Dresden. Für Klagen gegen uns oder gegen Sie ist Dresden
ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche
Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.